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Ist Europa zu retten?
Von cues | 29.Juli 2010
Das europäische Dilemma – Fiskalföderalismus
Ich denke es macht Sinn, amerikanische US Staaten und deren wirtschaftliche Steuerung mit der wirtschaftlichen Betreuung der europäischen Staaten durch Brüssel zu vergleichen.
Also vergleiche ich…
Die amerikanische Zentralregierung spielt eine große makroökonomische Rolle. Mit einem Budget von etwa 20% des BIP hat die Regierung eine antizyklische Ausgabe- und Steuerpolitik zu betreiben, da die meisten US-Staaten von ihrer Verfassung her irgendeiner Art von ausgeglichenem Haushalt verpflichtet sind. Fiskalpolitische Maßnahmen sind hier durchaus möglich. Geht es einem Bundesland schlecht, können Steuereinnahmen gedrosselt werden. Bestimmte Transfers an Einzelstaaten sind denkbar. Wirtschaftlich gesehen federt der Bundeshaushalt also regionale Erschütterungen automatisch durch diskretionäre Maßnahmen und stabilisierende Transferleistungen an die Einzelstaaten ab. Politisch verkörpert dies Solidarität und hilft daher, die Union zu festigen.
Schauen wir uns nun das europäische Konstrukt an.
Der EU Haushalt schafft es auf 1 Prozent des BIP. Noch Fragen…? Die EU kann also eine solche makroökonomische Rolle nicht übernehmen, versucht es aber.
Ähnlich dem Finanzausgleich in Deutschland, kann die EU also nur Einkommensdifferenzen zwischen den einzelnen Regionen ausgleichen. Mit schlechten Erfahrungen. Die ausgeteilten Gelder wurden ineffizient verwendet, siehe Portugal, Griechenland….
Die EZB kauft Anleihen, die früher einmal einen ähnlichen Wert bei 2 Prozent hatten. Heute divergieren diese Papiere jedoch um bis zu 7 Prozent. Die Nervosität steigt, man traut dem anderen nicht. Das europäische Gebäude ist auf Sand gebaut, zumindest das Fundament. Hoffen wir, das es hält!
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